Die EASA im Kontext der Europäischen Union

Wie der Name schon sagt, ist die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (EASA) eine Agentur der Europäischen Union. Genauer gesagt handelt es sich um eine dezentrale Agentur der Europäischen Union (EU).

Dezentrale EU-Agenturen sind Behörden, die durch europäisches Recht eingerichtet wurden und über eine eigene Rechtspersönlichkeit verfügen. Diese Agenturen wurden geschaffen, um eine fachliche, wissenschaftliche oder spezielle Managementaufgabe zu erfüllen, die in ihrer jeweiligen Gründungsverordnung festgelegt ist. 

Obwohl die EASA eine unabhängige und neutrale Einrichtung ist, arbeiten wir eng mit den EU-Organen, insbesondere der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union zusammen.. Die EASA unterstützt ebenfalls die Zusammenarbeit zwischen der EU und den nationalen Regierungen, indem sie technisches und spezielles Fachwissen sowie Expertise sowohl der EU-Organe als auch der nationalen Behörden bündelt.

Die EASA und die Europäische Kommission

Hauptsitz der Europäischen Kommission © Europäische Union 2021

Die Europäische Kommission ist ein wichtiges EU-Organ. Sie ist das einzige EU-Organ, das befugt ist, Vorschläge für neue EU-Rechtsvorschriften auszuarbeiten, die dann dem Rat und dem Parlament zur Erörterung und Verabschiedung vorgelegt werden.          

Die GD MOVE ist die Generaldirektion für Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission. Sie ist für die Entwicklung und Umsetzung der EU-Politiken in den Bereichen Verkehr und Mobilität zuständig. Daher ist die GD MOVE die „Mutter-GD“ der EASA.          

Die GD MOVE setzt sich für sichere, effiziente und nachhaltige Verkehrssysteme in der gesamten Europäischen Union ein. Ihre Zuständigkeiten umfassen die Ausarbeitung von Rechtsvorschriften, die Förderung von Innovationen im Bereich der Verkehrstechnologien, die Koordinierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit in Verkehrsfragen. 

Wie arbeitet die EASA mit der Europäischen Kommission und der GD MOVE zusammen?

Durch die enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und insbesondere der GD MOVE spielt die EASA eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, die Prioritäten der EU voranzubringen und den europäischen Bürgerinnen und Bürgern spürbare Vorteile zu bringen.

1. Abstimmung mit den EU-Politiken: Die EASA arbeitet mit der GD MOVE Hand in Hand, um eine Abstimmung mit den politischen Strategien und Zielen der EU zu gewährleisten. Zusammenarbeit bei verschiedenen Projekten, Austausch von Informationen und Koordinierung von Aktivitäten zur Erreichung gemeinsamer Ziele.
2. Unterstützung und Beratung: Die GD MOVE unterstützt und berät die EASA in den jeweiligen Fachgebieten. Diese Unterstützung hilft der EASA, die Mandate der Agentur wirksam wahrzunehmen und zur Politikgestaltung der EU beizutragen.
3. Entwicklung der Politik: Die EASA unterstützt die Europäische Kommission und insbesondere die GD MOVE bei der Entwicklung und Umsetzung von EU-Strategien. Bereitstellung von Fachwissen, Durchführung von Forschungsarbeiten und Abgabe von Empfehlungen als Grundlage für Entscheidungsfindungsprozesse.
4. Berichterstattung und Rechenschaftspflicht: Die EASA berichtet der GD MOVE über ihre Tätigkeiten, Erkenntnisse und Empfehlungen. Dadurch werden Transparenz und Rechenschaftspflicht bei den Tätigkeiten der EASA gewährleistet und die Bewertung ihrer Leistung wird erleichtert.

Die EASA und das EU-Parlament

Das Europäische Parlament ist das gewählte Organ, das die Bürgerinnen und Bürger der EU vertritt. Es beaufsichtigt die Tätigkeiten der EU und erlässt zusammen mit dem Rat die EU-Rechtsvorschriften. Das Europäische Parlament ist außerdem gemeinsam mit dem Rat für die Verabschiedung des (von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen) EU-Haushalts zuständig.

Der Exekutivdirektor der EASA, Florian Guillermet, spricht vor dem TRAN-Ausschuss © Europäische Union 2024 - Quelle : EP

Unter den 20 thematischen Ausschüssen des Europäischen Parlaments spielen der Ausschuss für Verkehr und Tourismus (TRAN), der Haushaltskontrollausschuss (CONT) und der Haushaltsausschuss (BUDG) eine wichtige Rolle für die EASA. 

Wie arbeitet die EASA mit dem Europäischen Parlament zusammen?

Durch eine enge Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und seinen Ausschüssen stellt die EASA sicher, dass sie gegenüber den EU-Bürgern rechenschaftspflichtig bleibt und zum wirksamen Funktionieren der EU beiträgt.

1. Aufsicht und Rechenschaftspflicht: Das Europäische Parlament spielt eine entscheidende Rolle bei der Beaufsichtigung der EU-Agenturen, indem es dafür sorgt, dass diese die Interessen der EU-Bürger vertreten.
2. Regelmäßige Anhörungen: Das Parlament, insbesondere der TRAN-Ausschuss, lädt den Exekutivdirektor der EASA regelmäßig zu Gesprächen über die Aktivitäten der Agentur, Haushaltsfragen und Zukunftspläne ein. Dieser offene Dialog gewährleistet Transparenz und Rechenschaftspflicht bei den Tätigkeiten der Agenturen.
3. Haushaltsgenehmigung: Bevor eine EU-Agentur Finanzmittel erhalten kann, muss ihr Haushalt vom Europäischen Parlament überprüft und genehmigt werden. Dadurch wird sichergestellt, dass das Geld der Steuerzahler sinnvoll und im Einklang mit den Prioritäten der EU verwendet wird.
4. Auskunftsersuchen: Das Parlament kann von der EASA Berichte und Informationen anfordern, die es ihm ermöglichen, über die Tätigkeiten der Agentur auf dem Laufenden zu bleiben und fundierte Entscheidungen zu treffen.

Die EASA und der Rat der Europäischen Union

Der Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat der EU genannt) setzt sich aus Ministern der nationalen Regierungen der EU-Mitgliedstaaten zusammen. Die Mitgliedstaaten übernehmen abwechselnd den Ratsvorsitz für einen Zeitraum von 6 Monaten. Die wichtigste Aufgabe des Ministerrates der EU ist die Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften. Diese Verantwortung teilt er sich üblicherweise mit dem Europäischen Parlament. Der Ministerrat und das Europäische Parlament tragen auch die gemeinsame Verantwortung für die Annahme des EU-Haushaltsplans.          

Im Ministerrat der EU gibt es Dutzende von Arbeitsgruppen, die ein breites Spektrum von Politikbereichen abdecken. Die AVIA-Gruppe ist eine Arbeitsgruppe, die sich mit luftfahrtbezogenen Fragen befasst. Sie befasst sich in erster Linie mit der Politik im Bereich der Zivilluftfahrt, den Vorschriften und der Koordinierung zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Die Gruppe befasst sich mit verschiedenen Aspekten der Luftfahrt, wie Sicherheitsstandards, Flugverkehrsmanagement, Flughafeninfrastruktur, Umwelterwägungen und internationale Luftfahrtabkommen.           

Die AVIA-Gruppe besteht aus Vertretern der nationalen Regierungen der EU-Mitgliedstaaten sowie aus Beamten der Europäischen Kommission. Diese Vertreter arbeiten zusammen, um Strategien zu erörtern, zu verhandeln und zu entwickeln, die sich auf den Luftfahrtsektor in der gesamten Europäischen Union auswirken.

Wie arbeitet die EASA mit dem Ministerrat der EU zusammen?

Durch die Unterstützung der Zusammenarbeit der Europäischen Kommission mit dem Ministerrat der EU trägt die EASA zur Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen bei, die das Wohlergehen und den Wohlstand aller EU-Bürger fördern.

1. Politische Unterstützung: Die EASA unterstützt die Zusammenarbeit der Europäischen Kommission mit dem Ministerrat der EU bei der Entwicklung und Umsetzung von EU-Strategien. Die Agentur bietet Fachwissen, Forschungsarbeiten und Analysen in bestimmten Bereichen und kooperiert, um die Entwicklung politischer Strategien voranzutreiben.
2. Informationsaustausch: Die EASA teilt Aktualisierungen, Berichte und Empfehlungen mit dem Ministerrat der EU.
3. Konsultation: Bei Bedarf kann der Ministerrat der EU die EASA um Beratung und Unterstützung ersuchen.

EASA-Büro in Brüssel 

Während sich der Hauptsitz der EASA in Köln befindet, verfügt die EASA auch über ein Büro in Brüssel. Diese Nähe spielt eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Wirksamkeit und Sichtbarkeit der EASA innerhalb der Europäischen Union.  

1. Vertretung: Das Büro ist die wichtigste Vertretung der EASA im Herzen der Europäischen Union und ermöglicht es der Agentur, eine enge Kommunikation und Zusammenarbeit mit den EU-Organen, den Mitgliedstaaten und anderen Interessenträgern zu pflegen.
2. Koordinierung: Das Büro erleichtert die Koordination und Zusammenarbeit zwischen der EASA und den EU-Organen, wie der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament. Beitrag zur Sicherstellung der Abstimmung der Tätigkeiten und Prioritäten mit den EU-Politiken und den EU-Zielen.
3. Informationsaustausch: Das Büro fungiert als Zentrum für den Austausch von Informationen und Fachwissen mit den einschlägigen Interessenträgern. Dazu gehört auch die Organisation von Sitzungen, Workshops und Veranstaltungen zur Verbreitung von Wissen und bewährten Verfahren.
4. Unterstützung: Das Büro unterstützt die EASA-Zentrale in Köln in verschiedenen Bereichen, einschließlich der Entwicklung von Strategien, der Einbeziehung von Interessengruppen und administrativen Angelegenheiten. Das EASA-Büro in Brüssel trägt auch dazu bei, die Sichtbarkeit und den Einfluss der EASA innerhalb des politischen Entscheidungsprozesses der EU zu fördern.